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Markt Emskirchen (Druckversion)

Aktuelle Maßnahmen gegen das Corona-Virus

BAYERNWEITE AUSGANGSBESCHRÄNKUNGEN

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In der heutigen Kabinettsitzung (05.05.2020) wurden schrittweise Erleichterungen bei den beschlossenen Maßnahmen in der Corona-Pandemie beschlossen. Bisher liegen nur Pressemitteilungen vor, die in weiten Teilen beschreiben, welche Maßnahmen angestrebt sind. Die genaue Regelung bzw. Ausformulierung in Form von Allgemeinverfügungen oder Verordnungen bleibt abzuwarten.

Ausgangsbeschränkung
Mit Wirkung ab dem 6. Mai 2020 entfällt die allgemeine Ausgangsbeschränkung. Die bestehende Kontaktbeschränkung und das Distanzgebot gelten fort. Jeder ist demnach angehalten, die physischen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 m einzuhalten. Ansammlungen im öffentlichen Raum bleiben verboten.
Es ist künftig erlaubt, neben einer weiteren Person auch die engere Familie, d.h. neben Ehegatten, Lebenspartnern und Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, auch Verwandte in gerader Linie und Geschwister zu treffen oder zu besuchen.

Handels-und Dienstleistungsbetriebe
Ab dem 11. Mai 2020 ist die Öffnung aller Handels- und Dienstleistungsbetriebe (Groß- und Einzelhandel mit Kundenverkehr) unter Auflagen (z. B. Maskenpflicht) erlaubt. Die bislang geltende Beschränkung auf eine Verkaufsfläche von 800 qm wird aufgehoben. Der Betreiber hat sicherzustellen, dass grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Kunden eingehalten werden kann und die Zahl der gleichzeitig im Ladengeschäft anwesenden Kunden nicht höher ist als ein Kunde je 20 m² Verkaufsfläche. Der Betreiber hat ein Schutz,- Hygiene und Parkplatzkonzept auszuarbeiten.
Auch Einkaufszentren und Wochenmärkte können unter Beachtung besonderer Auflagen wieder öffnen.

Gastronomie, Hotellerie, Tourismus
Eine schrittweise Öffnung der Gastronomie, Hotellerie und des Tourismus wird angestrebt.Für alle denkbaren Schritte gelten strenge Auflagen, die insbesondere die-7-•Einschränkung von Öffnungszeiten,•Ausarbeitung von Hygiene-Konzepten durch die Betriebe,•Begrenzung von Gästezahlen, •Sicherstellung von Abstand (Einlass/Ausgang separat, Reservierungspflicht)umfassen.Die Gastronomie darf schrittweise ab 18. Mai 2020 geöffnet werden zunächst im Außenbereich (z.B. Biergärten), Speisegaststätten im Innenbereich ab 25. Mai 2020. Das Pfingstwochenende(30. Mai)ist derZeitpunkt für eine mögliche Öffnung von Hotels (inkl. Ferienwohnungen und Camping) und weiterer Angebote im Tourismus, z. B.: Schlösser, Seenschifffahrt und Freizeitparks. Für die Öffnung von Hotels gelten strenge Auflagen, die insbesondere umfassen•keine Öffnung von Angeboten mit gemeinschaftlicher Nutzung innerhalb von Hotels, insbesondere Wellness, Schwimmbad,•Verpflichtendes Hygieneschutzkonzept wie in der Gastronomie,•Verpflegung nur mit Abstand und begrenztem Einlass.Das Wirtschaftsministerium wird gemeinsam mit dem Gesundheitsministerium und dem Beauftragten für Bürokratieabbau ein Konzept für die weiteren Schritte in Bezug auf die Gastronomie, die Hotellerie und den Tourismus erarbeiten.

 

Bisherige Regelung:

Im Kampf gegen eine weitere Ausbreitung der Covid-19-Fälle hat die Bayerische Staatsregierung inzwischen die Dritte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (3. BayIfSMV) erlassen, die bis 10.05.2020 gilt.
Darin ist insbesondere geregelt:

 

• Ausgangsbeschränkung
Jeder wird angehalten, die physischen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. 2Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 m einzuhalten.
Das Verlassen der eigenen Wohnung ist nur bei Vorliegen triftiger Gründe erlaubt. Triftige Gründe sind insbesondere:
1. die Ausübung beruflicher Tätigkeiten,
2. die Inanspruchnahme medizinischer und veterinärmedizinischer Versorgungsleistungen sowie der Leistungen von Physiotherapeuten und der Fußpflege, der Besuch bei Angehörigen sonstiger therapeutischer Berufe, soweit dies medizinisch dringend erforderlich ist, sowie Blutspenden,
3. Versorgungsgänge für die Gegenstände des täglichen Bedarfs und Einkauf in den nach § 4 zulässigerweise geöffneten Ladengeschäften einschließlich der Besuch von Friseurbetrieben,
4. der Besuch bei Lebenspartnern, Alten, Kranken oder Menschen mit Einschränkungen (außerhalb von Einrichtungen) und die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts im jeweiligen privaten Bereich,
5. die Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen,
6. die Begleitung Sterbender sowie Beerdigungen im engsten Familienkreis,
7. Sport und Bewegung an der frischen Luft, allerdings ausschließlich alleine, mit einer weiteren nicht im selben Hausstand lebenden Person oder mit Angehörigen des eigenen Hausstandes und ohne jede sonstige Gruppenbildung und
8. Handlungen zur Versorgung von Tieren.

Die Polizei ist angehalten, die Einhaltung der Ausgangsbeschränkung zu kontrollieren. Im Falle einer Kontrolle sind die triftigen Gründe durch den Betroffenen glaubhaft zu machen.

• Geschäfte
Für Ladengeschäfte und den Einzelhandel gelten künftig folgende Auflagen: Einlasskontrollen, 1,5 m-Abstand, ein Kunde pro 20 qm, verpflichtende Hygiene- und Parkplatzkonzepte sowie eine Mundschutzpflicht, wobei deren Besorgung eigenverantwortlich durch den Ladeninhaber bzw. Kunden erfolgen muss. Geschäfte dürfen eine maximale Verkaufsfläche von 800 m² öffnen. Die Zahl der gleichzeitig im Ladengeschäft anwesenden Kunden darf nicht höher sein als ein Kunde je 20 m2 Verkaufsfläche. 
Die Beschränkung auf 800 m² gilt nicht nicht für Lebensmittelhandel, Getränkemärkte, Banken und Geldautomaten, Apotheken, Drogerien, Sanitätshäuser, Optiker, Hörgeräteakustiker, Verkauf von Presseartikeln, Filialen des Brief- und Versandhandels, Post, Bau- und Gartenmärkte, Gärtnereien, Baumschulen, Tierbedarf, Tankstellen, Kfz-Handel, Kfz-Werkstätten, Fahrradwerkstätten und Reinigungen.
Auch das Friseurhandwerk, Fußpflege und Physiotherapeuten dürfen unter besonderen Hygieneschutzmaßnamen wieder öffnen.

• Gastronomie / Hotellerie / Tourismus
Für den Bereich Gastronomie und Hotellerie bestehen die bisherigen Regelungen fort (nur Mitnahme von Essen, nur unaufschiebbare berufliche Übernachtungen).

• Veranstaltungen und Versammlungen
Für Veranstaltungen und Versammlungen bestehen die bisherigen Regelungen fort. Großveranstaltungen bleiben mindestens bis zum 31. August 2020 untersagt. Gottesdienste in Kirchen, Moscheen, Synagogen sind unter bestimmten Einschränkungen ab 04.05.2020 wieder möglich.

• Schulen / Kinderbetreuung
Es wird folgende schrittweise Wiederaufnahme des Unterrichts angestrebt:
- Am 27. April 2020 erfolgte die Wiederaufnahme des Unterrichts zur Prüfungsvorbereitung für Abschluss- und Meisterklassen.
- Für alle übrigen Jahrgangsstufen werden die Angebote des „Lernens zuhause“ weitergeführt und mit Blick auf die pädagogischen und organisatorischen Erfahrungen weiterentwickelt.
- Ab dem 11. Mai 2020 können weitere Jahrgangsstufen einbezogen werden. Über die Einzelheiten wird rechtzeitig vorher unter Einbeziehung der weiteren Entwicklung des Infektionsgeschehens und der Beschlüsse der Kultusministerkonferenz entschieden. Es wird angestrebt, dass ab diesem Zeitpunkt vor allem die Anschlussklassen, deren Schulabschluss im nächsten Jahr ansteht, wieder den Unterricht an den Schulen aufnehmen können.
- Die bisherige Notbetreuung an Schulen, Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen und heilpädagogischen Tagesstätten wird beibehalten und ab 27. April 2020 ausgeweitet. Zukünftig kann die Notbetreuung für Kinder in Anspruch genommen werden, wenn ein Elternteil in systemrelevanten Branchen arbeitet.

Im Vorfeld einer Wiederaufnahme des Unterrichtsbetriebs an bayerischen Schulen muss zunächst schulartübergreifend insbesondere geklärt werden unter welchen Rahm
enbedingungen Unterricht im Klassenzimmer abgehalten werden kann (Hygiene, Abstandsregelung, Klassengröße) und wie auf dem Schulweg ein bestmöglicher Infektionsschutz sichergestellt werden kann. Das Kultusministerium wird hierzu zusammen mit dem Gesundheits- und dem Verkehrsministerium ein Konzept erstellen. Entsprechende Rahmenbedingungen sind Grundvoraussetzung für alle Erleichterungsschritte.

Weiterhin gilt:

Medizinische Versorgung:

  • Ärzte und Apotheken haben geöffnet
  • Bei den Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen bleiben die derzeit gültigen Regelungen bezüglich Öffnung und Zugang bestehen. Sterbende können durch die engsten Familienangehörigen begleitet werden.


Maskenpflicht in Bayern (für Einkauf, ÖPNV und Schülerbeförderung):
Die hochwertigen, zertifizierten mehrlagigen Mund-Nasen-Schutz (MNS) und medizinischen FFP-Atemschutzmasken bleiben medizinischem und pflegerischem Personal vorbehalten. Bund und Land kümmern sich um Beschaffung und Verteilung.
Für das Einkaufen und die Nutzung des ÖPNV besteht ein Maskengebot, an das sich Privatleute wie auch Geschäftsbetreibende halten müssen - also eine klare und deutliche Empfehlung die auf die Vernunft der Menschen abzielt. Diese textilen Mund-Nase-Bedeckungen, u. a. auch "Community-Masken" genannt, schützen den Träger nicht vor einer Infektion! Dennoch kann die physische Barriere eine gewisse Schutzfunktion vor größeren Tröpfchen und Mund-/Nasen-Schleimhautkontakt mit kontaminierten Händen bieten. Die Beschaffung solcher Masken liegt in der Verantwortung des Einzelnen (Nähanleitungen gibt es im Internet, auch ein entsprechend gebundenes/getragenes Halstuch oder Schal kann die Funktion der physischen Barriere erfüllen).

 

Ergänzende Allgemeinverfügung des Landkreises

Der Landkreis Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim hat in eigener Zuständigkeit per Allgemeinverfügung vom 03.04.2020 weitere ergänzende Anordnungen zur Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 16.03.2020 getroffen.

Allgemeinverfügung des LRA NEA vom 03.04.2020

http://www.emskirchen.de//de/rathaus-gemeinde/sonderseiten-coronavirus/aktuelle-massnahmen-gegen-das-corona-virus